CDU Kreisverband Schwalm-Eder 
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Ohne Umkehr keine schnelle Visafreiheit für die Türkei


Tauber: Demokratie lebt vom Mitmachen


De Maizière stellt polizeiliche Kriminalstatistik vor


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12.05.2016
CDU Schwalm-Eder begrüßt den Wegfall der Störerhaftung bei der Bereitstellung von WLAN-Zugängen

„Die Bundesregierung hat sich heute darauf geeinigt, die sogenannte Störerhaftung bei der öffentlichen Bereitstellung von WLAN-Zugängen abzuschaffen. Damit haften die Anbieter von öffentlichen Zugängen nicht mehr pauschal für das Verhalten der Nutzer von den WLAN-Zugängen. Möglich geworden ist dies durch die Neuregelung des Telemediengesetzes, dessen Änderungen im Wirtschaftsministerium erarbeitet wurden,“ so Bernd Siebert, Bundestagsabgeordneter aus Gudensberg.
 
„Diese Regelung ist nur zu begrüßen und als äußerst sinnvoll zu bezeichnen,“ so Karsten Schenk aus Schwalmstadt, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Kreistagsfraktion.



29.04.2016
CDU Senioren Union Schwalm - Eder und Senioren Union Eisenach besuchten die Werkstätten für behinderte Menschen - WfbM des Geschäftsbereiches Behindertenhilfe HEPHATA in Schwalmstadt - Treysa und - Ziegenhain.

Unter Führung der Vorsitzenden – SU - Schwalm-Eder, Volker Papenhagen, zugleich Vorstand des Angehörigen – und Betreuervereins der Behindertenhilfe HEPHATA und Wolfgang Huhn, Vorsitzender SU – Eisenach besuchten die Senioren die neu gestalteten Werkstätten um sich einen Eindruck von der zeitgemäßen  Umsetzung der UN – Behinderten – Rechts Konvention im Sinne der Teilhabe an der Gesellschaft zu verschaffen.
 



26.04.2016
KPV Schwalm-Eder mit neuem Kreisvorstand

Die kommunalen Mandatsträger der CDU aus dem Schwalm-Eder-Kreis trafen sich zur Mitgliederversammlung in Frielendorf, um nach der Kommunalwahl einen neuen Kreisvorstand für die nächsten 5 Jahre zu wählen. „Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU (KPV) unterstützt die Mandatsträger fachlich bei der Ausübung ihrer Mandate und gibt Hilfestellung bei allen Problemen, die im Rahmen der Mandatsausübung auftreten“, stellte der neugewählte Kreisvorsitzende der KPV Schwalm Eder, Jürgen Lepper in seinem Rechenschaftsbericht fest.


14.04.2016
Einmal Hauptstadt und zurück – Einblicke ins politische Berlin
Dorfgemeinschaft Dorla zu Gast bei Bernd Siebert MdB

Mehrmals im Jahr empfängt der Gudensberger Bundestagsabgeordnete Bernd Siebert politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger in der Bundeshauptstadt. In der vergangenen Woche freute er sich besonders über eine Besuchergruppe aus seinem Heimatort Gudensberg-Dorla.
 
Es erwartete die Gruppe ein abwechslungsreiches und politisch orientiertes Programm mit vielen Gesprächen, Besichtigungen und Informationen. In diesem Sinne hieß Siebert die Reisenden dann im Deutschen Bundestag, dem Herz unserer Demokratie, herzlich Willkommen und wünschte Ihnen informative, erlebnisreiche und eindrucksvolle Tage in Berlin.
 


Quelle: Bernd Siebert MdB  

29.03.2016
CDU-Fraktion setzt auf Erfahrung und Kontinuität
Karsten Schenk einstimmig wiedergewählt

Die Mitglieder der neu gewählten CDU-Stadtfraktion trafen sich zur konstituierenden Fraktionssitzung und bestätigten in geheimer Abstimmung den aus Ziegenhain stammenden Karsten Schenk einstimmig in seinem Amt als CDU-Fraktionsvorsitzender.

Zu seinen Stellvertretern wählte die Fraktion erneut Anne Willer aus Rommershausen, Andreas Göbel aus Michelsberg und Thorsten Wechsel aus Treysa. Als Fraktionsgeschäftsführer wird in Zukunft Armin Happel aus Frankenhain fungieren.

Wir werden auch zukünftig eine sachorientierte Politik in Schwalmstadt im Interesse der Bürgerinnen und Bürger leisten, so der wiedergewählte Fraktionsvorsitzende Karsten Schenk in einer ersten Stellungnahme nach seiner Wahl.




17.03.2016
Siebert MdB: Entwurf des Bundesverkehrswegeplans ist ein wichtiges Signal für den Ausbau der nordhessischen Infrastruktur

Über grünes Licht für überregionale und regionale Projekte freut sich der heimische Bundestagsabgeordnete sowie Bezirksvorsitzende der CDU Kurhessen-Waldeck Bernd Siebert.
 
„Das Fundament von Wachstum, Wohlstand und Arbeit bilden Infrastruktur und Mobilität. Ohne Mobilität keine Wachstum – das ist ein ökonomisches Grundprinzip. Investitionen sind darauf auszurichten, dass wir Engpässe beseitigen, weitere Kapazitäten schaffen und mehr Mobilität ermöglichen. Das leistet der Bundesverkehrswegeplan als Gesamtprogramm für die Entwicklung unserer Verkehrsinfrastruktur. Mit insgesamt 264,5 Milliarden Euro Investitionsvolumen bis 2030 werden wichtige Weichen gestellt“, so Bernd Siebert.


Quelle: Bernd Siebert MdB  


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